Freizügigkeit in der EU bald auch für gleichgeschlechtliche Paare?

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Symbolbild ©Wien Tourismus / Peter Rigaud
Symbolbild ©Wien Tourismus / Peter Rigaud

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) plädiert dafür, dass gleichgeschlechtliche Ehepartner von EU-Bürgern demnächst dasselbe Recht auf Freizügigkeit in der Europäischen Union bekommen sollen, wie es bereits heterosexuelle Partner haben. Dabei könnten auch EU-Staaten, die die gleichgeschlechtliche Ehe nicht akzeptieren, gezwungen werden das daraus resultierende Aufenthaltsrecht zu gewähren.

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hieße das: „Wer als Nicht-EU-Bürger in einer schwulen oder lesbischen Ehe lebt, der soll sich dem Generalanwalt zufolge im Land seines Partners niederlassen, dort wohnen und arbeiten dürfen. Und zwar auch dann, wenn dort die gleichgeschlechtliche Ehe nicht erlaubt ist.“

Anlass für die Empfehlung des Generalanwalts war, dass einem  Rumänen und seinem US-Amerikanischen Ehemann (beide haben in Belgien geheiratet) von der rumänischen Regierung der gemeinsame Umzug nach Rumänien verweigert wurde, da dort die gleichgeschlechtliche Ehe nicht anerkannt sei.

Derzeit ist es zwar nur ein sogenannter Schlussantrag, also eine Empfehlung des Generalanwalts; aber in der Regel folgt der Europäische Gerichtshof diesen Anträgen.

 

 

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Peter Panzer ist Inhaber von PAN Medien und Herausgeber von VOISZ.com Seit 2004 ist er fester Bestandteil der schwul-lesbischen Medienwelt und wurde für diese Arbeit bereits mehrfach ausgezeichnet. Als gelernter Verlagskaufmann war er u.a. als Chefredakteur der blu München, als stellv. Chefredakteur der blu Deutschland und als Chefredakteur des Portals romeoliebtjulian.com tätig. Zudem moderierte er für den Online-TV-Channel „RLJ TV“ mehrere Sendungen und war CO-Moderator in div. lokalen TV-Formaten. Als freier Journalist arbeitete er für nahezu alle LGBTIQ-Medien in Deutschland und Österreich. Seit 2013 bringt Peter Panzer mit PAN Medien u.a. den Eventguide „SzeneTimer“, sowie die „CityMap MUNICH“ heraus.

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